STADT BAD WÖRISHOFEN
Satzungen, Verordnungen und Ordnungen

Die Deutsche Bahn AG erneuert auf der Strecke Bad Wörishofen – Türkheim Gleise und Gleisbett

Aus diesem Grund sind die drei Bahnübergänge in Bad Wörishofen von Samstag 22.03.2025, 7 Uhr,  bis Samstag, 12.04.2025, 7 Uhr  wegen Sanierungs- und Gleisbauarbeiten total gesperrt.
Die Bahnübergänge Hochstraße, Irsinger Straße und der Übergang bei der Eishalle können in diesem Zeitraum daher nicht befahren werden.

Die Bereiche sind bereits mit Hinweistafeln versehen und die Umleitungen werden entsprechend ausgeschildert.

1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Thermalbad Unterer Anger"
Verordnung der Stadt Bad Wörishofen über die Öffnung von Veraufsstellen aus besonderen Anlass

Bundestagswahl 2025

Ausweitung der Service-Zeiten für Briefwahlunterlagen - 19.02.25

Nachdem es zu Verzögerungen und Unklarheiten beim Versand der Briefwahlunterlagen durch den Dienstleister LMF gekommen ist, weitet das Wahlamt der Stadt Bad Wörishofen die Öffnungszeiten nochmals aus:

Das Bürgerbüro hat am Donnerstag, 20. Februar, durchgehend von 7.30 bis 16 Uhr (ohne Mittagspause) sowie am Freitag, 21. Februar, von 07.30 bis 15 Uhr für die Ausstellung von regulären Briefwahlunterlagen geöffnet.

Die Öffnungszeiten wurden nochmals erweitert, damit Wählerinnen und Wählern die Gelegenheit geboten wird, die Verlusterklärung von bisher noch nicht eingegangenen Wahlunterlagen abzugeben und neue Wahlunterlagen zu erhalten.

 

Des Weiteren besteht die Möglichkeit, die durch den Versanddienstleister LMF nicht korrekt oder rechtzeitig zugestellten Briefwahlunterlagen am Samstag, 22. Februar, von 9 bis 12 Uhr neu zu beantragen. Hierzu muss zunächst der bereits ausgestellte Wahlschein für ungültig erklärt werden. Eine reguläre Beantragung ist am Samstag nicht mehr möglich.

 

Wichtig ist, dass für die Antragstellung der Verlusterklärung der Briefwahlunterlagen zwingend der Personalausweis oder Reisepass vorzulegen ist. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung ist die Beantragung am Wahlsonntag noch bis 15 Uhr möglich.

Die Fristen sind gesetzlich in § 27 sowie § 28 BWO geregelt.

Wahlbekanntmachung - 17.02.25

Bekanntmachung: Satzung der Stadt Bad Wörishofen über die Veränderungssperre zum "Bebauungsplan Bad Wörishofen Ortsteil Schöneschach - WEST II A" - 18.02.25
Wiederspuch gegen Datenübermittlungen aus dem Melderegister
Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimpflicht entfallen ist:
Bekanntmachung der fälligen Steuern und Gebühren für das erste Kalenderviertel 2025
Bekannmachung über das Recht auf die Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Bundestagswahl
Haushaltssatzung der Stadtwerke Bad Wörishofen ab 01. Januar 2025
Wichtige Informationen zu Ihrem Steuerbescheid
Bekanntmachung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Bad Wörishofen (Hebesatzsatzung)
Bekanntmachung Freiwilliger Wehrdienst, Übermittlung von Daten an das Bundesamt für Wehrverwaltung
Bekanntmachung Widerspruch der Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen, anderer Träger v. Wahlvorschlägen
Bekanntmachung der Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrags (Kurbeitragssatzung)
Bekanntmachung zur 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung vom 13.02.2017
Bekanntmachung zur 3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Änderung der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung

Friedhofsgebührensatzung
Friedhofssatzung
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses "Freiflächenphotovoltaik Schlingen"
Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaik Stockheim"
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Thermalbad Unterer Anger"